Finanzielle Mittel für Denkmäler

Plenarrede am 14.09.2017
Thema: Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung
Antrag von CDU und FDP Drucksache 17/523

 

Sehr geehrter Präsident/Präsidentin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Denkmäler sind die sichtbaren Wurzeln von Heimat.

Wenn ich an meine Heimat Ostwestfalen-Lippe denke, etwa das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der westfälischen Pforte, das Schloss Brake im lippischen Lemgo oder das Wittekind-Denkmal und der Bismarckturm in meiner Heimatstadt Herford.
Bekannte Beispiele in der Region, die aber nur einen kleinen Teil der Denkmäler wiederspiegeln. Es sind vor allem die stolzen Bürgerhäuser in unseren Altstädten, die prächtigen Bauernhöfe oder die Windmühlen. Und im Herzen unserer Stadtkerne und Dörfer die Kirchen, steinerne Zeugen der Frömmigkeit und des Glaubens unserer Ahnen. Und Belege für das handwerkliche Können vergangener Generationen von Handwerkern.

Diese wertvollen Bauwerke zu erhalten, ist eine Verpflichtung vor unserer Geschichte und eine Wertschätzung unserer Baukultur.
Wir Freie Demokraten wollen, dass unsere Heimat erhalten bleibt und nicht verfällt, weil die Gelder fehlen. Die Streichung der Zuschüsse für die Denkmalpflege durch die abgewählte rot-grüne Mehrheit zeigt uns, wie wenig sie für das kulturelle Erbe unseres Landes im Landeshaushalt übrig hatten. Nämlich nichts.

Für Vereine, Verbände, Kirchengemeinden aber vor allem Privatleute ist eine Instandhaltung denkmalgeschützter Gebäude finanziell oft nicht möglich. Gerade auch die Kirchengemeinden haben häufig Kritik an der Streichung der Landeszuschüsse geübt. Um Kirchen instand zu halten, braucht es mehr als ein Darlehen mit günstigen Zinsen. Wir brauchen eine echte Förderung aus Landesmitteln.

In den vergangenen 12 Jahren habe ich mich als Fraktionsvorsitzender im Landschaftsverband Westfalen-Lippe häufig mit dem Thema Denkmalpflege befasst. Noch im Februar dieses Jahres habe ich beim LWL-Direktor Matthias Löb nachgefragt, wie er aus fachlicher Sicht die Förderung mittels Darlehen beurteilt.

Seine Antwort ist eindeutig: „Die Umstellung der Förderung auf Darlehensbasis ist in Zeiten niedriger Zinsen grundsätzlich wenig attraktiv und wird kaum als Förderung und Anreiz für eigene Investitionen wahrgenommen. (…) Verlierer sind Denkmäler im ländlichen Raum, insbesondere in strukturschwachen Regionen, in denen sich vermehrt wirtschaftlich schlecht verwertbare Objekte befinden, beispielsweise leer stehende landwirtschaftliche Gebäude. (…) Für kapitalschwache Eigentümer sind die Fördermittel häufig eine wichtige Unterstützung ihrer eigenen Bemühungen um das Baudenkmal, Kredite helfen ihnen dagegen nicht. Für Vereine, die sich ehrenamtlich um Erhaltung insbesondere von unrentablen Baudenkmälern kümmern, sind Darlehen unattraktiv.“

Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, macht noch einmal deutlich: Wir brauchen einen Neustart in der Denkmalförderpolitik. Wir Freie Demokraten wollen, dass es bereits im Haushalt des nächsten Jahres wieder Fördermittel für Investitionen in den Denkmalschutz gibt.

Heute ist ein großer Tag für das baukulturelle Erbe und unsere Städte und Dörfer: Christdemokraten und Freie Demokraten beschließen heute -aus ganzem Herzen für die Heimat- den Kurswechel in der Denkmalförderpolitik!